AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der codary GmbH

Aktualisiert am: 19. August 2021

1. Geltungsbereich 

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind Bestandteil sämtlicher Verträge zwischen uns, der als codary auftretenden codary GmbH, Bismarckstraße 10-12, 10625 Berlin, Geschäftsführer*innen Amanda Maiwald, Antonia Schein und Nikolaj Bewer, Amtsgericht Charlottenburg HRB223307 B, (nachfolgend „codary“ oder „der Anbieter“) und Ihnen als unserem Vertragspartner.  

2. Vertragsabschluss 

2.1 Die Produktdarstellungen im codary Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot des Anbieters dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines Kaufangebotes für die Produkte durch Sie als unseren Kunden. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 

2.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. 

2.3 Der Verkauf unserer Produkte erfolgt ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. 

2.4 Kommt ein Vertrag zustande, wird dieser mit der 

codary GmbH 
Bismarckstraße 10-12 
10625 Berlin 
E-Mail: hello@codary.org

geschlossen. 

3. Zugang zu den Kursen und Pflichten des Vertragspartners 

3.1 Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig. 

3.6 Sie sind verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse durch Dritte zu verhindern. 

3.7 Bei Missbrauch sind wir berechtigt, den Zugang zu sperren. 

3.8 Sie haften für einen von Ihnen zu vertretenden Missbrauch. In diesem Fall behalten wir uns vor, Schadensersatzansprüche gegen Sie geltend zu machen. 

3.9 Sie sind dafür verantwortlich, bei Ihnen die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server des Anbieters übermittelten Cookies und tragen insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. Wir werden Sie auf Anfrage über die jeweils einzusetzende Software informieren. 

3.10 Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch uns, obliegt es Ihnen, nach Information durch uns, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von Ihnen eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen. 

4. Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis des Anbieters 

4.1 Die Ihnen im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt. 

4.2 Die Kurse finden zu der in der Kursbeschreibung angegebenen Zeit online statt. 

4.3 Wir sind berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.  

4.4 Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf unserer Website und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Inhalte und der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. 

5. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch 

5.1 Sie erhalten im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs. 

5.2 Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs sowie die Berechtigung zum Abrufen (online) von Lerninhalten auf einem, Ihnen oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken. 

5.3 Die Teilnahme an Kursen ist auf eine Person beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von der Person nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden. 

5.4 Jede Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten,  oder Verleihen von Kursen, deren Inhalten oder Dokumenten ist unzulässig. 

5.5 Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte, Elemente der zu den Kursen gehörigen Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrieval-Systemen abzuspeichern. 

5.6 Wir sind berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. 

5.7 Sie sind nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, unsere technischen Maßnahmen zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß durch Sie sind wir berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Unsere weiteren Rechte und Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt. 

5.8 Vom Nutzungsvertrag nicht erfasst ist das gesetzliche Recht zur Anfertigung eines Vervielfältigungsstücks gemäß § 53 UrhG. 

6. Laufzeit und Kündigung von Mitgliedschaften 

6.1 Falls Sie sich für eines unserer Mitgliedschaftsmodelle entschieden haben, läuft diese automatisch bis zu Ihrer Kündigung. Um codary nutzen zu können, benötigen Sie einen Internetzugang, einen Computer und Sie müssen eine oder mehrere Zahlungsarten angeben. Unter „Zahlungsart“ wird eine aktuelle, gültige und akzeptierte Zahlungsart verstanden, die Sie von Zeit zu Zeit aktualisieren können und die die Zahlung über Ihr Konto mit einer Drittpartei umfassen kann. Solange Sie Ihre Mitgliedschaft nicht vor Ihrem Rechnungsdatum kündigen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass die Mitgliedsgebühr für den jeweils darauffolgenden Abrechnungszeitraum von Ihrer Zahlungsart abgebucht wird (siehe Abschnitt „Kündigung“ unten). 

6.2 Probestunde: codary räumt die Möglichkeit einer Probestunde ein. Um davon Gebrauch zu machen, ist die entsprechende Mitgliedschaft zu buchen. Dem Kunden wird nach der Probestunde (1 Probestunde = 90 Minuten) ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Um von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen, ist der Anbieter innerhalb von 24 Stunden nach Beginn der Probestunde schriftlich über die Stornierung in Kenntnis zu setzen. Wenn dieses Sonderkündigungsrecht ordnungsgemäß ausgeübt wird, wird der Vertrag aufgelöst und dem Kunden sind bereits bezahlte Mitgliedschaftsgebühren ohne Abzüge zurückzuerstatten. Das Sonderkündigungsrecht nach der Probestunde besteht nicht, wenn der Kunde die zweite Unterrichtseinheit bereits besucht hat, wenn der Kunde am ersten Unterrichtstag nicht anwesend war oder vom Sonderkündigungsrecht nicht innerhalb von 24 Stunden schriftlich nach Beginn der Probestunde Gebrauch gemacht wurde. Wenn der Kunde sich dazu entschließt, den Kurs fortzusetzen, zählt die Probestunde zum gebuchten Kontingent dazu. 

6.3 Werbeangebote: Von Zeit zu Zeit kann der Anbieter spezielle Werbeangebote, -pläne oder -mitgliedschaften („Angebote“) anbieten. Die Berechtigung zu einem Angebot wird von codary nach eigenem Ermessen bestimmt, und wir behalten uns das Recht vor, ein Angebot zu widerrufen und Ihr Konto zu sperren, falls wir feststellen, dass Sie nicht berechtigt sind. 

6.4 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von Ziffer 1 unberührt. Wir sind insbesondere berechtigt, Ihre Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn Sie schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB verstoßen oder mit Ihren Zahlungspflichten trotz Mahnung in Verzug sind.

6.5 Kündigungen bedürfen der Textform (Brief oder E-Mail). Bitte richten Sie das Kündigungsschreiben an unsere oben unter Ziffer 2.4 genannte Adresse bzw. E-Mailadresse. 

7. Rechte des Anbieters 

7.1 Die von uns bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. 

7.2 Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind uns, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten. 

7.3 Sie erhalten keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen. 

7.4 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation von uns oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. 

8. Vergütung / Anpassung der Vergütung / Zahlungsbedingungen 

8.1 Die von Ihnen für die Teilnahme an einem Kurs zu leistende Vergütung ist in der Leistungsbeschreibung festgelegt. 

8.2 Die Vergütung für die Teilnahme an einem Kurs ist jeweils im Voraus zu leisten. 

8.3 Sämtliche Preise unseres Online-Shops sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie aller sonstiger Preisbestandteile. Weitere Einzelheiten erhalten Sie auf den Produkt- und Infoseiten. 

8.4 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte oder PayPal. Wählen Sie als Zahlungsmöglichkeit PayPal, so sind Sie verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsschluss den entsprechenden Kaufpreis zu zahlen. Wählen Sie stattdessen Zahlung per Kreditkarte, so erfolgt eine Belastung Ihres Kontos mit Auftragsbestätigung vor Kursbeginn. 

8.5 Die monatliche Gebühr für das Mitgliedschafts-Modell, soweit nichts Anderweitiges zwischen uns schriftlich vereinbart ist, buchen wir immer zum Anfang eines Kalendermonats von dem von Ihnen angegebenen Zahlungsmittel (Kreditkarte oder PayPal) ab. Eine entsprechende von Ihnen zu unterschreibende Einzugsermächtigung wird mit Vertragsschluss an Sie versendet.  

8.6 Sollten Sie in Zahlungsverzug kommen, so ist die von Ihnen geschuldete Geldleistung während des Verzuges in Höhe von 5% über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden Ihnen gegenüber nachzuweisen und geltend zu machen. 

8.7 Wir sind berechtigt, die Vergütung für unsere Mitgliedschafts-Modelle von Zeit zu Zeit nach billigem Ermessen unter angemessener Berücksichtigung Ihrer Interessen an die Kostenentwicklung anzupassen. Über solche Preisanpassungen informieren wir Sie in Textform. Die Änderung gilt als von Ihnen akzeptiert, wenn Sie nicht binnen zwei (2) Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung in Textform widersprechen und unsere Produkte weiterhin beziehen; auf diese Folge weisen wir Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hin. Widersprechen Sie der Preisanpassung, besteht für beide Parteien ein Sonderkündigungsrecht mit Wirkung zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Preise, welches binnen eines (1) Monats nach Zugang des Widerspruchs uns gegenüber in Textform ausgeübt werden muss.  

8.8 Ein Aufrechnungsrecht steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 

8.9 Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 

9. Haftung 

9.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. 

9.2 Sie haben auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich in Schriftform anzuzeigen. 

9.3 Wir beheben Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch Sie innerhalb einer angemessenen Frist. 

9.5 Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Uns sind bislang keine solchen Rechte bekannt. 

9.6 Wir übernehmen keine Haftung dafür, dass die Kurse für Ihre Zwecke geeignet sind. 

9.7 Ihr Recht, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach Maßgabe der Bestimmungen in nachstehender Ziffer 9.8 Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt. 

9.8 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Vertragswesentliche Pflichten sind dabei solche, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung und Abwicklung des Vertrages überhaupt erst möglich wird und auf deren Einhaltung ein Leistungsempfänger normalerweise vertrauen darf. 

9.9 Eine Haftung für die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf solche Schäden beschränkt, die mit dem Vertrag in typischer Weise verbunden und vorhersehbar sind. 

10. Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung / Stornogebühren

10.1 Der vereinbarte Kurs hat eine feste Laufzeit, es sei denn Sie haben Sich für eines unserer Mitgliedschafts-Modelle entschieden. 

10.2 Bei Live-Online-Kursen und Webinaren endet der Vertrag automatisch mit dem Ende der Bildungsmaßnahme. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist innerhalb von vier (4) Wochen nach Kursbeginn möglich. In diesem Fall werden ein Drittel des Bruttokaufpreises als Stornogebühren fällig. Bei Abmeldungen, die später als vier (4) Wochen nach Kursbeginn bei uns eingehen, bei Fernbleiben von dem Kurs oder bei Abbruch der Teilnahme nach vier (4) Wochen nach Kursbeginn ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist möglich, soweit das Live-Online-Training oder das Webinar noch nicht begonnen hat und der Ersatzteilnehmer die Zulassungsvoraussetzungen erfüllt. Eventuelle Widerrufsrechte des Teilnehmers haben Vorrang. 

10.3 Dem Teilnehmer steht der Nachweis offen, dass dem Anbieter aus der Abmeldung kein oder nur ein geringer Schaden entstanden ist. 

10.4 Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.  

10.5 Bei Beendigung des Vertrags sind wir berechtigt, sofort Ihren Zugang zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.  

10.6 Jede Kündigung hat schriftlich, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Das Fernbleiben von der Maßnahme gilt in keinem Falle als Kündigung. 

10.7 Im Falle der Kündigung von zeitlich begrenzten Kursen werden Zahlungen nur erstattet, wenn die Kündigung nicht später als vier (4) Wochen nach Kursbeginn bei uns eingehen. In diesem Fall werden ein Drittel des Bruttokaufpreises als Stornogebühren fällig.

10.8. Wir behalten uns vor, den Kurs bis zu einem Tag vor Kursbeginn abzusagen, sollte die Anzahl von mindestens 5 Teilnehmenden nicht erreicht werden. Daraufhin wird der vollständige Kauf-Betrag innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet. 

11. Rechtswahl / Gerichtsstand / Nebenabreden / Schriftform  

11.1 Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht. 

11.2 Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin. 

11.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. 

11.4 Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Vom Schriftformerfordernis kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgesehen werden. 

12. Sonstige Bestimmungen für Live-Online-Kurse 

12.1 Die Anmeldung ist verbindlich, sobald sie von dem Anbieter schriftlich bestätigt wird. 

12.2 Ein Recht auf Teilnahme an Live-Online-Trainings mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht. 

12.3 Der Anbieter behält sich vor, wegen mangelnder Teilnehmerzahl oder der Erkrankung der Lehrkräfte sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, ein angekündigtes Live-Online-Kurs abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet, weitere Ansprüche bestehen nicht. 

12.4 Die Webseite enthält sogenannte „externe Links“ (Verlinkungen) zu Webseiten fremder Dritter, auf deren Inhalt wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grund können wir für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der auf den Websites Dritter bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. 

13. Hinweis zu Beschwerdeverfahren 

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Die codary GmbH ist gegenwärtig nicht verpflichtet, eine Alternative Streitbeilegungsstelle im Sinne der Verordnung zu nutzen und nutzt diese auch nicht. Sollte sich dies ändern, werden wir Sie darüber an dieser Stelle informieren. 

14. Änderungen AGB 

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Wir werden Sie spätestens zwei (2) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der AGB per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widersprechen Sie der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb dieser Frist und beziehen Sie unsere Produkte weiter, so gelten die neuen AGB als akzeptiert. Im Falle des Widerspruchs behalten wir uns ausdrücklich unsere ordentlichen Kündigungsrechte vor. Wir werden Sie auch noch einmal gesondert auf Ihr Widerspruchsrecht, die Frist hierfür und die Rechtsfolgen Ihres Schweigens oder eines Widerspruchs hinweisen. 

15. Widerrufsbelehrung 

15.1 Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag zustande kam. 

15.2 Um Ihre Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (per Email an: hello@codary.org) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  

15.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

15.4 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

16. Schlussbestimmungen 

Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar oder sollten diese im Nachhinein unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und weiterhin gültig. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Dies gilt nur dann nicht, wenn durch den Wegfall einzelner Bestimmungen eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt wird, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.